Die Gemeinde Berg startet am 21. Februar einen Prozess der Bürgerbeteiligung. Die steht und fällt natürlich mit reger Teilnahme aller Berger! Vielleicht rufen Sie schon: „Hurra, endlich!“ Vielleicht denken Sie aber auch: „Was soll das überhaupt? Wir haben doch Bürgermeister und Gemeinderat gewählt, die sollen ihren Job machen!“ Deshalb hier ein paar Überlegungen, mit denen wir Sie vielleicht überzeugen können mitzumachen!
1. Bürgerbeteiligung – was und wie?
Bürgerbeteiligung gibt es schon lange und ist für bestimmte Entscheidungsprozesse gesetzlich fixiert und ein stark formalisierter Prozess, wie z.B. Anhörung zur Bauleitplanung, Bürgerbegehren etc. Die freiwillige („informelle“) Bürgerbeteiligung setzt da viel stärker auf den Dialog mit engagierten Bürgerinnen und Bürgern und deren Eigeninitiative. Da geht es dann ums Entwickeln von Vorschlägen und Entscheidungsvorlagen für den Gemeinderat, aber (und idealerweise!) auch um die aktive Umsetzung von Maßnahmen durch alle. Das kann alle Gemeindethemen betreffen: Bau und Gestaltung von Schulen, Rathaus und Bürgerhäusern, den Umwelt- und Naturschutz, soziale Belange wie Altenpflege und Kinderbetreuung, den öffentlichen Nahverkehr und vieles mehr.
2. Wozu das Ganze?
Bürgerinnen und Bürger kommen miteinander über ein Thema „ins Gespräch“, tauschen Argumente und Ideen aus und entwickeln so gemeinsam Lösungsvorschläge. Der Nutzen von Bürgerbeteiligung ist in Studien nachgewiesen worden. Bürgerbeteiligung …
- erhöht die Zufriedenheit und stärkt Vertrauen in die Demokratie
- stärkt politisches Interesse und demokratische Kompetenzen
- erhöht die Akzeptanz von Politikentscheidungen
- verhindert Fehlplanungen und Fehlinvestitionen.
3. Jetzt besonders wichtig!
Warum startet die Gemeinde Berg gerade jetzt mit der Bürgerbeteiligung? Der neue „Nachhaltigkeitsausschuss“ will die Themen aufgreifen, die Bergs Zukunft bestimmen. Dazu gehört ganz zentral die Energiewende. Der Landkreis Starnberg und der Freistaat Bayern haben beschlossen, bis zum Jahr 2035 klimaneutral zu werden. Das heißt aber auch, dass alle Kommunen mitziehen müssen. Hier vor Ort können wir Wege suchen, CO2 einzusparen –beim Wohnen, Heizen, unserem Mobilitätsverhalten und Konsum. Das lässt sich nicht allein mit Gemeinderatsbeschlüssen regeln – da braucht es die Akzeptanz und noch mehr die Aktivität aller Berger! Über die Bürgerbeteiligung können wir alle Einfluss nehmen und mitgestalten.
Machen Sie mit!
Susanne Polewsky, 8. Februar 2021
„Wer in Politik und Verwaltung die Bürger/innen nicht beteiligt aus Angst, schlafende Hunde zu wecken, der täuscht sich. Denn gerade, wenn man ihn/sie nicht beteiligt, dann wird der Hund wach und dann beißt er auch.“
Gisela Erler, Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung im Staatsministerium Baden-Württemberg.